FLURFÖRDERZEUG MIT EINEM DEICHSELKOPF

Europäisches Patent · EP4230569 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4230569
Anmeldenummer
EP23154425
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.2023
Veröffentlicht
23.08.2023
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
31.01.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B66F 9/20 (2006.01)
Priorität
DE 102022103614 16.02.2022
DE 102022108750 11.04.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

STILL S.p.A.

Viale A. De Gasperi, 7, 20020 Lainate (MI), IT

Erfinderin/Erfinder

MARIOTTI, Fabio

42016 Guastalla RE, IT

AGOSTI, Stefano

46047 Porto Mantovano, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.