ELEKTROPORATIONSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4230718 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4230718
- Anmeldenummer
- EP23185028
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.2020
- Veröffentlicht
- 23.08.2023
- Erteilt
- 04.09.2024
- Gelöscht
- 25.04.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 18/12 (2006.01)A61N 1/32 (2006.01)C12M 1/42 (2006.01)A61B 18/14 (2006.01)A61B 18/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 19194958 02.09.2019EP 19194959 02.09.2019EP 20168567 07.04.2020
- Abgezweigt von
- EP20767504
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026
- 16.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 04.09.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SODEN, Declan
County Cork, IE
KINSELLA, Sean
County Galway, IE
FORDE, Colin
County Galway, IE
MOORE, Tony
County Cork, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.