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Europäisches Patent · EP4230806 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4230806
Anmeldenummer
EP21894592
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.11.2021
Veröffentlicht
23.08.2023
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
14.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
E02F 3/43 (2006.01)
E02F 9/20 (2006.01)
Priorität
JP 2020192318 19.11.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/041904 15.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/107718 27.05.2022
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHIBA Takaaki

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

ITO Masamichi

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

SHIWAKU Koji

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

KASAI Shinya

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

HENMI Morizo

Tsuchiura-shi, Ibaraki 300-0013, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.