BETRIEBSFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP4230823 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4230823
- Anmeldenummer
- EP21893386
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2021
- Veröffentlicht
- 23.08.2023
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.06.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- E04G 21/04 (2006.01)E04G 21/02 (2006.01)
- Priorität
- CN 202011314762 20.11.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2021/102976 29.06.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/105234 27.05.2022
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DENG, Biao
Changsha, Hunan 410100, CN
XU, Dapeng
Changsha, Hunan 410100, CN
LI, Jiangbo
Changsha, Hunan 410100, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.