HYDROPNEUMATISCHER KOLBENSPEICHER

Europäisches Patent · EP4230874 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4230874
Anmeldenummer
EP23162104
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2017
Veröffentlicht
23.08.2023
Erteilt
11.06.2025
Schutz endet spätestens
10.04.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
F15B 1/24 (2006.01)
Priorität
DE 102016007798 25.06.2016
DE 102016007824 25.06.2016
Abgezweigt von
EP17717082
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026

  2. 11.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mannebach, Horst

66127 Saarbrücken, DE

Kloft, Peter

56235 Ransbach-Baumbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.