ELASTISCHE KUPPLUNG
Europäisches Patent · EP4230889 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4230889
- Anmeldenummer
- EP21879581
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.2021
- Veröffentlicht
- 23.08.2023
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 10.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F16D 3/70 (2006.01)F16D 3/72 (2006.01)
- Priorität
- ES 202031036 14.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2021/070742 11.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/079334 21.04.2022
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SOLÓRZANO TERÁN, Adrián
39610 EL ASTILLERO, ES
MARTÍN HERNÁNDEZ, Juan José
39610 EL ASTILLERO, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.