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Europäisches Patent · EP4230932 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4230932
Anmeldenummer
EP23152559
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2023
Veröffentlicht
23.08.2023
Erteilt
31.12.2025
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25D 23/02 (2006.01)
Priorität
DE 102022103900 18.02.2022
DE 102022106495 21.03.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  2. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH

Memminger Str. 77-79, 88416 Ochsenhausen, DE

Erfinderin/Erfinder

BLERSCH, Dietmar

88521 Ertingen, DE

GROSCH, Sebastian

88400 Biberach an der Riß, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.