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Europäisches Patent · EP4230982 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4230982
- Anmeldenummer
- EP23156974
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.02.2023
- Veröffentlicht
- 23.08.2023
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.02.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- G01L 9/00 (2006.01)G01L 19/12 (2006.01)G01L 27/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022022401 16.02.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOBAYASHI, Masanori
Tokyo, 103-6128, JP
UNNO, Ken
Tokyo, 103-6128, JP
SASAHARA, Tetsuya
Tokyo, 103-6128, JP
NAWAOKA, Kohei
Tokyo, 103-6128, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.