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Europäisches Patent · EP4230982 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4230982
Anmeldenummer
EP23156974
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2023
Veröffentlicht
23.08.2023
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
15.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G01L 9/00 (2006.01)
G01L 19/12 (2006.01)
G01L 27/00 (2006.01)
Priorität
JP 2022022401 16.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KOBAYASHI, Masanori

Tokyo, 103-6128, JP

UNNO, Ken

Tokyo, 103-6128, JP

SASAHARA, Tetsuya

Tokyo, 103-6128, JP

NAWAOKA, Kohei

Tokyo, 103-6128, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.