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Europäisches Patent · EP4231098 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4231098
Anmeldenummer
EP22206896
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2022
Veröffentlicht
23.08.2023
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
10.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G03G 13/01 (2006.01)
G03G 15/01 (2006.01)
G03G 15/00 (2006.01)
Priorität
JP 2022024804 21.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Oki Electric Industry Co., Ltd.

1-7-12 Toranomon, Minato-ku Tokyo 105-8460, JP

Erfinderin/Erfinder

OOYOSHI, Taiga

Tokyo, 105-8460, JP

KOJIMA, Takeshi

Tokyo, 105-8460, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.