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Europäisches Patent · EP4231219 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4231219
Anmeldenummer
EP23156694
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.02.2023
Veröffentlicht
23.08.2023
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
14.02.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G06Q 20/32 (2012.01)
G06Q 20/40 (2012.01)
Priorität
EP 22157749 21.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Koninklijke KPN N.V.

Wilhelminakade 123, 3072 AP Rotterdam, NL

Erfinderin/Erfinder

Appelboom, Hubertus Mattheus

1187 BW Amstelveen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.