SENDESTATION UND EMPFANGSSTATION
Europäisches Patent · EP4231552 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4231552
- Anmeldenummer
- EP20957631
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.2020
- Veröffentlicht
- 23.08.2023
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- H04L 1/08 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/038622 13.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/079802 21.04.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KISHIDA, Akira
Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP
NAGATA, Kengo
Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP
INOUE, Yasuhiko
Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP
ASAI, Yusuke
Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP
TAKATORI, Yasushi
Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.