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Europäisches Patent · EP4231710 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4231710
Anmeldenummer
EP23174300
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.2013
Veröffentlicht
23.08.2023
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
02.11.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H04W 36/00 (2009.01)
H04W 84/00 (2009.01)
Priorität
IN 3427DE2012 06.11.2012
Abgezweigt von
EP20175474
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HIRUDAYARAJ, Sudhir

California, 95014, US

BELATHUR SRINIVASA PRASAD, Krishna

560064 Bangalore Karnataka, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.