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Europäisches Patent · EP4231810 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4231810
- Anmeldenummer
- EP21798129
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2021
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 29.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A01M 7/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202063105543 P 26.10.2020US 202063105552 P 26.10.2020US 202063105566 P 26.10.2020US 202063105575 P 26.10.2020US 202063105584 P 26.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/059514 15.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/090855 05.05.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STOLLER, Jason
Tremont, Illinois 61568, US
STUBER, Luke
Tremont, Illinois 61568, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.