EINSTREUGERÄT MIT EINTRITTSBARRIERE
Europäisches Patent · EP4231817 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4231817
- Anmeldenummer
- EP21819267
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2021
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A01K 1/01 (2006.01)
- Priorität
- US 202063104604 P 23.10.2020US 202063104574 P 23.10.2020US 202063104625 P 23.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/056491 25.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/087531 28.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SMITH, Jason
Auburn Hills, MI 48326, US
BAXTER, Brad
Auburn Hills, MI 48326, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.