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Europäisches Patent · EP4231880 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4231880
Anmeldenummer
EP21801028
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.10.2021
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
16.04.2025
Schutz endet spätestens
17.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
A47G 23/02 (2006.01)
F16M 11/04 (2006.01)
A47B 73/00 (2006.01)
Priorität
DE 102020128004 23.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/078790 18.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/084242 28.04.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

  2. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  3. 16.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DEHGHAN-MANSHADI, Constantin

42699 Solingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.