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Europäisches Patent · EP4231880 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4231880
- Anmeldenummer
- EP21801028
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.2021
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 16.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A47G 23/02 (2006.01)F16M 11/04 (2006.01)A47B 73/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020128004 23.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/078790 18.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/084242 28.04.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DEHGHAN-MANSHADI, Constantin
42699 Solingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.