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Europäisches Patent · EP4232181 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4232181
Anmeldenummer
EP21831224
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2021
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
29.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B01D 53/04 (2006.01)
Priorität
DE 102020215686 11.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/083561 30.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/122473 16.06.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BÜCHNER, Richard

23611 Bad Schwartau, DE

KUHLENCORD, Moritz

22529 Hamburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.