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Europäisches Patent · EP4232212 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4232212
Anmeldenummer
EP22700662
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2022
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
10.12.2025
Gelöscht
25.08.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05C 17/01 (2006.01)
Priorität
EP 21152169 18.01.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/050956 18.01.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2022/152926 21.07.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 25.08.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.08.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026

  3. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

medmix Switzerland AG

Rütistrasse 7, 9469 Haag (Rheintal)

Erfinderin/Erfinder

TINKLER, Mark

Basingstoke Hampshire RG25 3TG, GB

LYNDON, Matt

Eastleigh Hampshire SO53 1FH, GB

MANN, Michael

Swindon Wiltshire SN1 5LN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.