ANZIEHBARE HILFSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4232245 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4232245
- Anmeldenummer
- EP22731240
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2022
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 17.07.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25J 9/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022100203 05.01.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/064979 01.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/131427 13.07.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARBAUER-RIESS, Christina
80802 München, DE
EBERHARDT, Oliver
72250 Freudenstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.