SACK FÜR VERSAND- ODER PACKMATERIAL UND HERSTELLUNGSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP4232373 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4232373
- Anmeldenummer
- EP21798321
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.10.2021
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 21.08.2024
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 75/26 (2006.01)B65D 81/03 (2006.01)
- Priorität
- GB 202016631 20.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/078908 19.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/084293 28.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 30.09.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- M. ZARDI & CO. SA, Via Giovan Battista Pioda 6, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2024
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TURNER, Russell
Monmouth NP25 4LZ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.