WASSERAUSLAUF
Europäisches Patent · EP4232641 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4232641
- Anmeldenummer
- EP21769895
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.08.2021
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 06.11.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03C 1/086 (2006.01)F16L 37/084 (2006.01)F16L 37/48 (2006.01)
- Priorität
- DE 202020105991 U 20.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/072803 17.08.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/083917 28.04.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STÄDTLER, Georg
79379 Müllheim, DE
HOROBA, Sascha
79288 Gottenheim, DE
BIRMELIN, David
79379 Müllheim, DE
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