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Europäisches Patent · EP4232670 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4232670
- Anmeldenummer
- EP21800989
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2021
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- E05D 15/40 (2006.01)E05D 15/46 (2006.01)E05F 1/10 (2006.01)
- Priorität
- AT 509092020 22.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2021/060382 15.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/082239 28.04.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KRÖSS, Klaus
6850 Dornbirn, AT
LEITNER, Thomas
6890 Lustenau, AT
LÄSSER, Kilian
6900 Möggers, AT
HÄMMERLE, Kurt
6890 Lustenau, AT
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