BIELLE À LATTES CINTRÉES

Europäisches Patent · EP4232724 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4232724
Anmeldenummer
EP21789879
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.2021
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
22.05.2024
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 7/06 (2006.01)
F16C 7/02 (2006.01)
Priorität
FR 2010889 23.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/IB2021/059516 15.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/084816 28.04.2022
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  2. 02.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

  3. 22.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RIETSCH, Jean-Christophe

91100 Corbeil-Essonnes, FR

JOSEPH, Vincent

45200 Montargis, FR

ERTEM, Engin

45200 Amilly, FR

BUCHIN, Jean-Michel

39000 Lons-Le-Saunier, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.