BIELLE À LATTES CINTRÉES
Europäisches Patent · EP4232724 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4232724
- Anmeldenummer
- EP21789879
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2021
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 22.05.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 7/06 (2006.01)F16C 7/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 2010889 23.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2021/059516 15.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/084816 28.04.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 02.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
- 22.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RIETSCH, Jean-Christophe
91100 Corbeil-Essonnes, FR
JOSEPH, Vincent
45200 Montargis, FR
ERTEM, Engin
45200 Amilly, FR
BUCHIN, Jean-Michel
39000 Lons-Le-Saunier, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.