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Europäisches Patent · EP4232857 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4232857
- Anmeldenummer
- EP21883916
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2021
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G02B 6/12 (2006.01)G02B 6/35 (2006.01)
- Priorität
- US 202063105103 P 23.10.2020US 202163143758 P 29.01.2021US 202163248955 P 27.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/056089 21.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/087295 28.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GIMENO-SEGOVIA, Mercedes
Palo Alto, California 94304, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.