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Europäisches Patent · EP4232872 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4232872
Anmeldenummer
EP20797725
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2020
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
26.08.2026
Schutz endet spätestens
25.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G03B 37/06 (2021.01)
G01S 17/00 (2020.01)
G01S 17/66 (2006.01)
G01S 17/93 (2020.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/080079 26.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/089721 05.05.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BLASCH, Ian

Boise, Idaho 83714, US

LECLERC, Norbert

69120 Heidelberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.