BELEUCHTUNGSMODELL

Europäisches Patent · EP4233012 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4233012
Anmeldenummer
EP21790918
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.2021
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
15.07.2026
Schutz endet spätestens
13.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G06T 15/50 (2011.01)
G06V 10/60 (2022.01)
Priorität
EP 20306257 22.10.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/078483 14.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/084149 28.04.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JOUET, Pierrick

35576 CESSON-SEVIGNE, FR

BAILLARD, Caroline

35576 CESSON-SEVIGNE, FR

ROBERT, Philippe

35576 CESSON-SEVIGNE, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.