BELEUCHTUNGSMODELL
Europäisches Patent · EP4233012 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4233012
- Anmeldenummer
- EP21790918
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2021
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 15.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G06T 15/50 (2011.01)G06V 10/60 (2022.01)
- Priorität
- EP 20306257 22.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/078483 14.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/084149 28.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOUET, Pierrick
35576 CESSON-SEVIGNE, FR
BAILLARD, Caroline
35576 CESSON-SEVIGNE, FR
ROBERT, Philippe
35576 CESSON-SEVIGNE, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.