SICHERHEITSTASCHE

Europäisches Patent · EP4233025 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4233025
Anmeldenummer
EP20797434
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.2020
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
21.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G08B 13/12 (2006.01)
G08B 13/14 (2006.01)
G08B 13/24 (2006.01)
E05B 65/52 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/079806 22.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2022/083872 28.04.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Pataco AG

Looäcker 1, 9247 Henau

Erfinderin/Erfinder

BRÜHWILER, Cornel

9200 Gossau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.