STILLSTANDSERKENNUNG
Europäisches Patent · EP4233170 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4233170
- Anmeldenummer
- EP21844532
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2021
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 16.07.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02P 6/182 (2016.01)H02P 21/18 (2016.01)H02P 29/02 (2016.01)
- Priorität
- US 202117161780 29.01.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/064273 20.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/164541 04.08.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KHOSRAVI, Kamyar
Manchester, New Hampshire 03101, US
KURIHARA, Masahira
170 000 Prague 7, CZ
ADIB, Andrew
Musselburgh, Scotland Lothian EH217AQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.