PAGING-SIGNALISIERUNGSMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP4233412 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4233412
- Anmeldenummer
- EP21789683
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2021
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- H04L 9/40 (2022.01)H04W 12/06 (2021.01)H04W 12/106 (2021.01)H04W 76/15 (2018.01)
- Priorität
- IN 202041046118 22.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/077679 07.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/084053 28.04.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SELVAGANAPATHY, Srinivasan
Bangalore-17 Bangalore 560017, IN
ALI, Amaanat
02250 Espoo, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.