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Europäisches Patent · EP4233533 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4233533
Anmeldenummer
EP23172530
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2021
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
21.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A61D 3/00 (2006.01)
A01K 37/00 (2006.01)
Priorität
US 202062965269 P 24.01.2020
Abgezweigt von
EP21706758
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Nova-Tech Engineering, LLC

1705 Engineering Avenue NE, Willmar, MN 56201, US

Erfinderin/Erfinder

ERICKSON, Matthew H.

Willmar - MN, 56201, US

BIEL, Matthew R.

Willmar - MN, 56201, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.