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Europäisches Patent · EP4233540 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4233540
Anmeldenummer
EP23158056
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2023
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
17.12.2025
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01K 85/01 (2006.01)
A01K 85/00 (2006.01)
C03C 12/02 (2006.01)
C03C 17/00 (2006.01)
Priorität
JP 2022029097 28.02.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

GLOBERIDE, Inc.

Globeride, Inc.

14-16, Maesawa 3-chome Higashi Kurume-shi, Tokyo 203-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

YAGI, Hiroshi

Tokyo 203-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.