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Europäisches Patent · EP4233587 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4233587
Anmeldenummer
EP23175215
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.2014
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
19.08.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A24F 40/40 (2020.01)
A24F 40/53 (2020.01)
Priorität
US 201361867790 P 20.08.2013
Abgezweigt von
EP19217112
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

VMR Products, LLC

1000 F Street NW, Washington, DC 20004, US

Erfinderin/Erfinder

VERLEUR, Jan Andries

Washington DC, 20004, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.