AEROSOLERZEUGUNGSARTIKEL MIT DREIDIMENSIONALEM CODE

Europäisches Patent · EP4233590 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4233590
Anmeldenummer
EP23172730
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.2020
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
09.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A24F 40/42 (2020.01)
A24F 40/53 (2020.01)
A24F 40/20 (2020.01)
Priorität
EP 19179580 12.06.2019
Abgezweigt von
EP20731095
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.09.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2026

  2. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.