AEROSOLABGABESYSTEM
Europäisches Patent · EP4233592 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4233592
- Anmeldenummer
- EP23177566
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2020
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 23.04.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24F 40/44 (2020.01)A24F 40/10 (2020.01)
- Priorität
- EP 19164447 21.03.2019
- Abgezweigt von
- EP20715751
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 04.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
- 23.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Imperial Tobacco Limited
Bristol, BS3 2LL, GB
Erfinderin/Erfinder
LORD, Chris
Liverpool L24 9HP, GB
SUDLOW, Thomas
Liverpool L24 9HP, GB
ILLIDGE, Ben
Liverpool L24 9HP, GB
MADDEN, Alfred
Liverpool L24 9HP, GB
ASTBURY, Ben
Liverpool L24 9HP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.