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Europäisches Patent · EP4233602 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4233602
Anmeldenummer
EP23171841
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2019
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
17.06.2026
Schutz endet spätestens
21.03.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A24F 40/53 (2020.01)
Abgezweigt von
EP19020140
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FERRIE, Kate

Liverpool, L24 9HP, GB

SHENTON, Ross

Liverpool, L24 9HP, GB

LORD, Chris

L24 9HP, Liverpool, GB

MURRAY, Samantha

L24 9HP, Liverpool, GB

SUDLOW, Tom

L24 9HP, Liverpool, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.