SCHUTZHELM

Europäisches Patent · EP4233609 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4233609
Anmeldenummer
EP23156675
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.02.2023
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
04.09.2024
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/04 (2006.01)
A42B 3/28 (2006.01)
Priorität
IT 202200003338 23.02.2022
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 16.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025

  3. 04.09.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024

Beteiligte

Inhaberin

DENSO THERMAL SYSTEMS S.p.A.

Frazione Masio 24, 10046 Poirino (Torino), IT

Erfinderin/Erfinder

VITALI, Domenico

I-10046 POIRINO (Torino), IT

CARLONE, Vito

I-10046 POIRINO (Torino), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.