SPENDEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4233659 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4233659
- Anmeldenummer
- EP23174112
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.04.2021
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A47K 10/36 (2006.01)
- Priorität
- GB 202005502 15.04.2020
- Abgezweigt von
- EP21168456
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MACLEOD, William
Worthing, BN12 4TB, GB
ANGEAR, Hugh
Hailsham, BN27 4JH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.