HERSTELLUNG EINES LAUFRADS
Europäisches Patent · EP4233702 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4233702
- Anmeldenummer
- EP22213208
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2014
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 28.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 12.03.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- A61B 5/02 (2006.01)A61B 5/021 (2006.01)A61B 17/22 (2006.01)A61M 1/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201361779803 P 13.03.2013US 201361914475 P 11.12.2013
- Abgezweigt von
- EP19216488
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHWAMMENTHAL, Ehud
43411 Ra'anana, IL
TUVAL, Yosi
40500 Even Yehuda, IL
GLOZMAN, Daniel
90618 Kefar Adummim, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.