BIOPSIEINSTRUMENT UND TEILESATZ

Europäisches Patent · EP4233733 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4233733
Anmeldenummer
EP23176928
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2019
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
29.01.2025
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 10/04 (2006.01)
A61B 10/02 (2006.01)
Priorität
EP 18199230 09.10.2018
Abgezweigt von
EP19780264
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  2. 10.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

  3. 29.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

BibbInstruments AB

Scheelevägen 2, 223 63 Lund, SE

Erfinderin/Erfinder

Walther, Charles

223 58 LUND, SE

Dymling, Stephan

216 22 Limhamn, SE

Walther, Bruno

241 62 LÖBERÖD, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.