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Europäisches Patent · EP4233772 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4233772
Anmeldenummer
EP23177174
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2019
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
30.04.2025
Schutz endet spätestens
10.04.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
A61B 17/88 (2006.01)
B05C 17/01 (2006.01)
A61B 90/00 (2016.01)
Priorität
US 201862656033 P 11.04.2018
Abgezweigt von
EP19719747
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

  2. 30.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

Stryker Corporation

1941 Stryker Way, Portage, MI 49002-9711, US

Erfinderin/Erfinder

BROCKMAN, Christopher

Kalamazoo, MI, 49008, US

HARSHMAN, Gabriel

Portage, MI, 49002, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.