ZAHNROHLING
Europäisches Patent · EP4233783 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4233783
- Anmeldenummer
- EP23172695
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2021
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 22.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A61C 13/00 (2006.01)
- Priorität
- KR 20200105643 21.08.2020
- Abgezweigt von
- EP21184009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 03.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
- 22.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2025
- 14.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2025
- 22.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
15521 Ansan-si, Gyeonggi-do, KR
13910 Anyang-si, Gyeonggi-do, KR
15760 Anseong-si, Gyeonggi-do, KR
15521 Ansan-si, Gyeonggi-do, KR
25497 Gangneung-si, Gangwon-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.