HALTEMECHANISMUS FÜR KLAPPENPROTHESEN
Europäisches Patent · EP4233797 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4233797
- Anmeldenummer
- EP23176895
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2009
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.06.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61F 2/24 (2006.01)
- Priorität
- US 74597 P 20.06.2008
- Abgezweigt von
- EP17201177
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rowe, Stanton
IRVINE, CA, 92614, US
Maisano, Francesco
20132 Milan, IT
Meiri, Oded
19205 Ram-on, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.