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Europäisches Patent · EP4233809 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4233809
Anmeldenummer
EP23175378
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2015
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
29.10.2025
Schutz endet spätestens
21.09.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A61F 2/16 (2006.01)
A61F 9/00 (2006.01)
Priorität
US 201462053771 P 22.09.2014
US 201514860629 21.09.2015
Abgezweigt von
EP21161655
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 09.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

  3. 30.10.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2025

  4. 29.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CADY, Kevin J.

St Charles, 60175, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.