PATIENTENLIFTVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4233824 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4233824
Anmeldenummer
EP23179097
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2020
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
29.01.2025
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 7/10 (2006.01)
Priorität
EP 19155846 06.02.2019
EP 19155847 06.02.2019
Abgezweigt von
EP20703551
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 10.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

  3. 01.03.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    28.02.2025 → 28.02.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025

  4. 29.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

Beteiligte

Inhaberin

Invacare International GmbH

Neuhofweg 51, 4147 Aesch

Erfinderin/Erfinder

FERREIRA, Joaquim

4520-325 Santa Maria da Feira, PT

DE SEIXAS GUIMARÃES, Tiago

4460-409 Senhora da Hora, PT

MONTEIRO, Mark

1171 VZ Badhoevedorp, NL

LIPPERT, Stefan

70192 Stuttgart, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.