MEHRLUMIGER KATHETER
Europäisches Patent · EP4233960 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4233960
- Anmeldenummer
- EP21900469
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2021
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 18.06.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 25/00 (2006.01)A61M 25/14 (2006.01)A61M 1/36 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020199649 01.12.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/043011 24.11.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/118714 09.06.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 30.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026
- 18.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUDA Yusuke
Osaka-shi, Osaka 531-8510, JP
NAKAI Shota
Osaka-shi, Osaka 531-8510, JP
NAKAMURA Takuma
Osaka-shi, Osaka 531-8510, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.