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Europäisches Patent · EP4233983 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4233983
Anmeldenummer
EP23176620
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.01.2019
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
02.01.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A61M 39/10 (2006.01)
A61M 5/36 (2006.01)
A61M 39/20 (2006.01)
Priorität
US 201815896257 14.02.2018
Abgezweigt von
EP19702140
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Becton Dickinson and Company

Becton, Dickinson and Company

1 Becton Drive, Franklin Lakes, NJ 07417-1880, US

Erfinderin/Erfinder

KARTHIKEYAN, Sakthivel

641025 Coimbatore, IN

SRINIVASAN, Sudarsan

New Jersey, 08902, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.