POPULATIONSBASIERTE CODIERUNG VON NEURALEN INFORMATIONEN

Europäisches Patent · EP4233993 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4233993
Anmeldenummer
EP23175767
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2013
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
15.12.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61N 1/36 (2006.01)
Priorität
US 201261737484 P 14.12.2012
US 201361774978 P 08.03.2013
Abgezweigt von
EP13818098
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TYLER, Dustin

Ohio, 44143, US

TAN, Daniel

California, 92880, US

SCHIEFER, Matthew

Ohio, 44120, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.