KASINOSYSTEM
Europäisches Patent · EP4234051 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4234051
- Anmeldenummer
- EP21882846
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2021
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 29.01.2025
- Schutz endet spätestens
- 19.10.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G07F 17/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 2020176900 21.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2021/038693 20.10.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/085705 28.04.2022
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 22.04.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2025
- 29.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIGETA Yasushi
Higashiomi-shi, Shiga 527-0232, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.