ZERSTÄUBER UND BRAUSEKOPF
Europäisches Patent · EP4234102 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4234102
- Anmeldenummer
- EP23172986
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2019
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 23.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 30.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B05B 1/26 (2006.01)B05B 1/18 (2006.01)B05B 15/65 (2018.01)B05B 15/18 (2018.01)
- Priorität
- CH 12042018 02.10.2018
- Abgezweigt von
- EP19782582
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 21.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbuero AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2025
- 23.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.