SITZVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4234199 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4234199
Anmeldenummer
EP23174087
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.2020
Veröffentlicht
30.08.2023
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
29.07.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
B60N 2/90 (2018.01)
Priorität
GB 201910978 01.08.2019
GB 201918263 12.12.2019
Abgezweigt von
EP20750632
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

JAGUAR LAND ROVER LIMITED

Jaguar Land Rover Limited

Abbey Road, Whitley, Coventry, Warwickshire CV3 4LF, GB

Erfinderin/Erfinder

Withey, David

Coventry, CV3 4LF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.