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Europäisches Patent · EP4234214 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4234214
- Anmeldenummer
- EP23176077
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.2015
- Veröffentlicht
- 30.08.2023
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.08.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- A43B 13/14 (2006.01)A43B 13/02 (2022.01)A43B 13/12 (2006.01)A43B 13/18 (2006.01)B29C 67/00 (2017.01)
- Priorität
- DE 102014215897 11.08.2014
- Abgezweigt von
- EP21162721
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMITH, Paul Leonard Michael
91074 Herzogenaurach, DE
WARDLAW, Angus
90409 Nürnberg, DE
SCHLARB, Heiko
91074 Herzogenaurach, DE
TARRIER, James Michael
90408 Nürnberg, DE
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